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“Fridays For Future” und Klimanotstand

Deutsche Welle: Schüler in Deutschland und der Schweiz fordern den Klimanotstand. “Dutzende Städte weltweit haben bereits den Klimanotstand ausgerufen. Schüler der Klimaschutzbewegung “Fridays for Future” bringen den Trend nun nach Deutschland und in die Schweiz. Was genau ist ein Klimanotstand?”

“Die Idee der Basler Schüler hat auch andere Schweizer Städte inspiriert. Zürich, Bern und Luzern überlegen, ebenfalls den Klimanotstand auszurufen. Auch in Deutschland ist die Bewegung angekommen, wo Schüler und Studenten für den Schritt bei ihren Lokalpolitikern werben. Die 19-jährige Louisa Schocke, die in Deutschland die “Fridays for Future” Proteste mitorganisiert, hat in Erlangen einen Antrag auf die Erklärung eines Klimanotstands eingereicht. Ende März stimmte einee Bürgerversammlung mit einer Mehrheit von 99 Prozent dafür. Nun muss der Stadtrat entscheiden.”

“Regierung sieht sich nicht gebunden”

Deutsche Welle: Unterhaus erzwingt Abstimmungen über Brexit-Alternativen. “Premierministerin May hat noch immer keine Mehrheit für ihren Brexit-Deal im Parlament in Aussicht. Nun wollen die Abgeordneten auf eigene Faust eine Alternative suchen und sichern sich größeren Einfluss auf den Brexit.”

“Das Unterhaus in London bietet der Regierung Paroli. Es nahm den Antrag einer Gruppe Parlamentarier am Abend in der Schlussabstimmung mit 329 zu 302 Stimmen an. Die Vorlage gibt dem Parlament die Möglichkeit, eine Reihe von Abstimmungen über Alternativen zum Brexit-Kurs von Regierungschefin Theresa May abzuhalten.

Das Abstimmungsergebnis bedeutet eine bittere Schlappe für die Premierministerin. Sie hatte sich wiederholt dagegen ausgesprochen, dass das Unterhaus entsprechende Befugnisse bekommt. Mehrere Staatssekretäre legten ihre Ämter nieder, um gegen die Regierung votieren zu können. Der Brexit-Experte der oppositionellen Labour-Partei, Keir Starmer, bezeichnete das Ergebnis via Twitter als “weitere demütigende Niederlage für die Premierministerin, die komplett die Kontrolle über ihre Partei, ihr Kabinett und den Brexit-Prozess verloren hat”.”

Waffengesetze

Deutsche Welle: Massensterben durch Waffengewalt. “Der Tod durch Handfeuerwaffen zählt weltweit zu den häufigsten Todesursachen. Neben den jüngsten Attacken in den Niederlanden und Neuseeland sind vor allem die USA betroffen. Oft im Zentrum der Debatte: Waffengesetze.”

“Dass es möglich ist, eine waffenverliebte Gesellschaft von strengeren Waffengesetzen zu überzeugen, zeigt das Beispiel Australien. Ähnlich wie die Attentate von Christchurch erschütterte vor mehr als 20 Jahren die Tat eines 28-Jährigen im tasmanischen Port Arthur den “großen Bruder” Neuseelands. Der Täter hatte das Feuer in einem Cafe eröffnet, im Kugelhagel seines halbautomatischen Gewehrs starben 35 Menschen. Der konservative Premier John Howard brachte im Anschluss gegen massiven Widerstand aus Politik und Gesellschaft ein verschärftes Waffenrecht durchs Parlament.

Nicht einmal zwei Wochen nach dem Massaker wurden landesweit einheitliche Regeln erlassen, die ein vollständiges Verbot von vollautomatischen und halbautomatischen Schnellfeuergewehren, Schrotflinten und “Pumpguns” und strenge Kontrollen für alle anderen Waffen einführten. Jede Waffe muss einzeln registriert und in einem Safe aufbewahrt werden. Die Gesetzesverschärfung alleine war der Regierung nicht genug. Um die Zahl der Waffen in privater Hand zu senken, kaufte der Staat etwa 650.000 Waffen von ihren Besitzern, weitere Zehntausende wurden freiwillig abgegeben und verschrottet. Das Ergebnis ist beachtlich: Die Zahl der Schusswaffen-Toten ist seitdem in Australien um die Hälfte gesunken.”

“I’m not for impeachment… because it divides the country. And he’s just not worth it.”

The Washington Post Magazine: Nancy Pelosi on Impeaching Trump: ‘He’s Just Not Worth It’. “In a wide-ranging interview, the country’s most powerful Democrat says Trump is unfit to be president — “ethically,“ “intellectually“ and “curiosity-wise“ — but impeachment would be too divisive.”

There have been increasing calls, including from some of your members, for impeachment of the president.

I’m not for impeachment. This is news. I’m going to give you some news right now because I haven’t said this to any press person before. But since you asked, and I’ve been thinking about this: Impeachment is so divisive to the country that unless there’s something so compelling and overwhelming and bipartisan, I don’t think we should go down that path, because it divides the country. And he’s just not worth it.

A lot of Americans are really anxious about where the country is right now, and some of them feel the nation’s institutions are in a perilous state. Do you share that concern?

No. Here’s why I don’t: Our country is great. It’s a great country. Our founders gave us the strongest foundation. … All the challenges we have faced, we can withstand anything. But maybe not two [Trump] terms. So we have to make sure that doesn’t happen.”

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Die Wunden des Amoklaufs

SWR: Winnenden 10 Jahre danach. (YouTube, 45min)

“Am 11. März 2009 tötete ein 17-Jähriger in Winnenden und Wendlingen 16 Menschen, vor allem an seiner ehemaligen Schule. Zehn Jahre danach kämpfen Angehörige der Opfer, die Schule und die Stadt noch immer um Normalität. Neun Schülerinnen und Schüler und drei Lehrerinnen wurden mitten im Schulunterricht überrascht und regelrecht hingerichtet. Auf der Flucht erschoss der 17-jährige Täter und ehemalige Mitschüler weitere drei Menschen und sich selbst. Die Wunden dieses Amoklaufs sind nicht verheilt. Der SWR zeigt anhand vieler damals Beteiligter, wie einschneidend der Amoklauf war. Für die Stadt, die plötzlich weltweit zum Synonym des grauenvollen Ereignisses wurde, für die Politik, die Polizei, das Rettungswesen und für jeden einzelnen Beteiligten. In einer 45-minütigen Fernsehdokumentation “Die Wunden des Amoklaufs – Winnenden 10 Jahre danach” schildern Betroffene, wie sie die Tat erlebt haben und wie es ihnen heute geht. In einem Multimedia-Schwerpunkt in Fernsehen, Hörfunk und Online berichten Menschen über “ihr” Winnenden und den Moment, als es mit der vermeintlichen Sicherheit in der kleinen Stadt im Rems-Murr-Kreis vorbei war.”