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“Zweifel an geglückter Aufarbeitung der Vergangenheit”

Deutsche Welle: Warnung vor schleichender Gewöhnung an Rechtsextremisten und Antisemitismus. “Es sind bedrückende Worte, die der Präsident des Zentralrats der Juden am Volkstrauertag ausspricht – bedrückend, weil Josef Schuster einfach die derzeitige Lage in Deutschland umreißt. Mehr braucht es nicht (mehr).”

“Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, hat vor einer schleichenden Gewöhnung an Rechtspopulismus, Rechtsextremismus und Antisemitismus gewarnt. “Die Verbrechen der Nationalsozialisten und die Lehren, die daraus gezogen wurden, müssen wieder stärker ins Bewusstsein rücken”, erklärte Schuster in Berlin bei einer Gedenkfeier zum Volkstrauertag auf dem Jüdischen Friedhof Weißensee.

Unter dem Eindruck des rechtsextremistischen Anschlags auf die Synagoge in Halle Anfang Oktober und des Wahlerfolges der AfD bei den Landtagswahlen in Thüringen frage er sich, ob die Aufarbeitung der deutschen Vergangenheit tatsächlich geglückt sei: “Ich habe daran meine Zweifel”, betonte Schuster. So sei es nicht hinnehmbar, dass weniger als die Hälfte der 14- bis 16-Jährigen wisse, “was Auschwitz-Birkenau war”, dass es eine Fraktion im Bundestag gebe, deren Vorsitzender die NS-Zeit als ‘Vogelschiss’ in der deutschen Geschichte bezeichne, und dass “jeden Monat im Schnitt 100-mal Flüchtlinge angegriffen werden”.

Die “große Gefahr der Gewöhnung” bestehe darin, dass sich Veränderungen in der Gesellschaft schleichend vollzögen: “Wir sind daran gewöhnt, dass die AfD bei jeder Wahl die Fünf-Prozent-Hürde schafft” und “dass es regelmäßig Neonazi-Konzerte gibt”. Die Juden seien schon daran gewöhnt, “nicht offen mit Kippa auf der Straße herumzulaufen”, sagte Schuster weiter. Es sei eine Verpflichtung gegenüber den Toten zweier Weltkriege und gegenüber den ermordeten Juden in der NS-Zeit, sich nie an solche Zustände zu gewöhnen.”

“Das ist ein Kinderschutzgesetz”

Deutsche Welle: Masern-Impfpflicht für Kitas und Schulen. “Kein Zugang ohne Impfpass: Ab März 2020 müssen Eltern nachweisen, dass ihre Kinder gegen Masern geschützt sind, so hat es der Bundestag beschlossen. Lange war über die Impfpflicht gestritten worden.”

“In Deutschland sollen Kinder rund um den 1. Geburtstag zum ersten Mal und mit etwas Abstand ein zweites Mal gegen Masern geimpft werden. Die Ständige Impfkommission (STIKO) beim RKI erarbeitet die Empfehlungen für alle Schutzimpfungen. In Deutschland gab es bisher keine Impfpflicht, man setzte auf Freiwilligkeit. Nicht ohne Erfolg: Untersuchungen zeigten, dass von den Schulanfängern 97 Prozent die erste Impfung gegen Masern haben, 93 Prozent auch die zweite, betont Glasmacher.

Um Masern-frei zu werden, wie es die Weltgesundheitsorganisation (WHO) fordert, müssten 95 Prozent der Gesamtbevölkerung immun sein – durch Impfung oder durchgemachte Erkrankung. Bis 1970, als die Impfung eingeführt wurde, erkrankten fast alle. “Es gab in den Sechziger Jahren deutlich mehr als einhundert Todesfälle durch Masern pro Jahr”, sagt die RKI-Sprecherin.”

30 Jahre seit dem Fall der Mauer

Deutsche Welle: Der Tag, an dem die Berliner Mauer fiel. “Am 9. November 1989 endete der globale Kalte Krieg zwischen Diktaturen und Demokratien. Die neu gewonnene Freiheit führte zur Annäherung zwischen Ost und West – aber nicht zu gleichen Lebensverhältnissen.”

Deutsche Welle: Mauerfall-Gedenken in Berlin. “In der Nacht vom 9. zum 10. November 1989 öffnete die DDR die Grenze zur Bundesrepublik. Der Blick zurück ist dankbar und froh. Die Kanzlerin warnt aber vor Rechtsruck und Antisemitismus.”

Deutsche Welle: 30 Jahre Mauerfall.

Tagesschau.de: Der Fall der Mauer im TV – “Was sollen wir jetzt machen?” Interview mit Jo Brauner und Angelika Unterlauf, Nachrichtensprechern in der Tagesschau bzw. der Aktuellen Kamera. Mit Aufnahmen der Tagesschau, Aktuellen Kamera, Tagesthemen vom 9. November 1989, sowie einem Interview mit Georg Mascolo, der damals mit einem Filmteam am Grenzübergang Bornholmer Straße war.

Tagesschau.de: 30 Jahre Wende

Bundestag: Bundestagsdebatte “30 Jahre Mauerfall” vom 8. November 2019 (YouTube, 1:50h)

Tag der Deutschen Einheit

Deutsche Welle: Merkel: “Opfer der SED-Diktatur nicht vergessen”. “Bundeskanzlerin Merkel hat beim Festakt zum Tag der Deutschen Einheit an die Diktatur-Opfer in der früheren DDR erinnert. Bundesratspräsident Günther würdigte die Wende als historische Lebensleistung der Ostdeutschen.”

“Bei der Einheitsfeier in Kiel sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Blick auf die Opfer des SED-Regimes: “Sie sollten wir nie vergessen, auch an einem Tag der Freude wie heute nicht.” Knapp 30 Jahre nach dem Mauerfall bezeichnete sie die Geschehnisse in der DDR im November 1989 als “Revolution im Geist der Freiheit”.

Die friedliche Revolution sei gelungen, weil sich die Menschen “die Mündigkeit nicht mehr länger vorenthalten lassen wollten”, betonte die Kanzlerin. Seit der Wiedervereinigung sei viel erreicht worden. Dennoch verbänden viele Ostdeutsche den Prozess heute nicht nur mit positiven Erfahrungen. Sie verwies auf die Brüche, die viele erlebt hätten, “als auf die Last der Teilung die Wucht der Einigung folgte”. Dies müsse auch bei der Betrachtung im Westen berücksichtigt werden.

Die staatliche deutsche Einheit sei vollendet, die Einheit der Deutschen sei es nicht, sagte Merkel weiter. Daher bleibe die Einheit ein fortwährender Prozess und ständiger Auftrag.”

Kommentar: Deutsche Einheit – Die nächste Generation, bitte! “Ist die Deutsche Einheit nach bald 30 Jahren vollendet? Mitnichten, meint Kay-Alexander Scholz, denn es gibt auch ein schwieriges Erbe. Die Jugend ist gefordert, einen neuen Anlauf beim Zusammenwachsen zu nehmen.”