Category Archives: Politics

In the News Today

Boston Globe: The GOP must stop Trump. PDF: A front page in Trump’s America
“Donald J. Trump’s vision for the future of our nation is as deeply disturbing as it is profoundly un-American.”

Deutsche Welle: Fiktive Schlagzeilen: Wenn Trump Präsident wäre.
“Nur einmal angenommen, die US-Wähler würden sich tatsächlich für einen Präsidenten namens Donald Trump entscheiden. Nicht auszudenken? Der “Boston Globe” hat genau das gemacht.”

Deutsche Welle:
Offshore Finance: German finance ministry seeks global register. “German Finance Minister Wolfgang Schäuble has called for countries to work together in the fight against tax fraud and money laundering. Berlin proposed sharing national lists naming the beneficiaries of shell companies.”
Steueroasen: Schäuble sagt Steueroasen den Kampf an. “Nach der Veröffentlichung der “Panama Papers” will Finanzminister Schäuble Steueroasen auf eine “Schwarze Liste” setzen und internationale Firmen-Register schaffen. Kritikern gehen die Pläne nicht weit genug.”

Refugees: Nearly 6,000 refugee minors missing in Germany in 2015. “Thousands of children and teenagers from countries in Africa, the Middle East and Central Asia have vanished without a trace. Many of the refugees making the arduous trek to Germany are unaccompanied minors.”
Fast 6000 minderjährige Flüchtlinge in Deutschland verschwunden. “Können in einem Land wie Deutschland tausende Menschen einfach verschwinden, noch dazu Minderjährige? Ja, sagt die Bundesregierung. Aber Fragen bleiben.”

Medizin: Höhenhirnödem: Die versteckte Gefahr beim Bergsteigen. “Schweizer Ärzte haben herausgefunden, dass viele Bergsteiger in großer Höhe unbemerkte Hirnblutungen erleiden. Höhenhirnödeme gelten als extrem gefährlich. Doch die Forscher haben auch eine gute Nachricht.”

Panama Papers

Süddeutsche Zeitung: Häufige Fragen zu Panama Papers – und Antworten. “Wird die SZ die Panama Papers der Allgemeinheit zur Verfügung stellen? Oder die Namen aller Personen in den Panama Papers veröffentlichen?”

“Diese Offshore-Länder gehören ausgetrocknet”. “Der Soziologe Jean Ziegler macht einen radikalen Vorschlag, wie die Geschäfte der Steueroasen gestoppt werden können.”

Deutsche Welle: Panama Papers: Islands Regierungschef tritt ab. “Die Enthüllungen über Briefkastenfirmen in Panama haben ihr erstes prominentes Opfer gefordert. Der isländische Premier Gunnlaugsson tritt zurück, nachdem der Name seiner Frau in den Dokumenten aufgetaucht war.”

Panama Papers: Behörden prüfen Ermittlungen. “Mindestens 28 deutsche Banken sollen in die umstrittenen Geschäfte mit Briefkastenfirmen in Panama verwickelt sein. Einige Behörden sind bereits aktiv geworden. Ermittelt wird aber noch nicht.”

Tja, das ist dann wohl nicht Oh wie schön ist Panama…

New York Times: The ‘Panama Papers’: Here’s What We Know.

“A group of global news organizations published articles this week based on a trove of leaked confidential documents from a law firm in Panama. They exposed how some of the world’s most powerful people were said to have used offshore bank accounts to conceal their wealth or avoid taxes.”

Deutsche Welle: Icelandic PM Gunnlaugsson resigns in wake of ‘Panama Papers’ scandal. “Sigmundur David Gunnlaugsson has offered his resignation after initially resisting pressure to step down. The prime minister was among those caught up in a worldwide scandal following the release of the ‘Panama Papers.'”

German banks, individuals feature in ‘Panama Papers’. “Numerous Western nations say they’re probing persons implicated in the “Panama Papers” tax avoidance scandal. Germany’s “Süddeutsche Zeitung” daily says at least 28 German banks used the Mossack Fonseca consultancy.”

Six things to know about the Panama Papers. “Who, what, where and when: The release of the so-called “Panama Papers” on offshore financial dealings of the wealthy, the famous and the powerful is being called the biggest leak in history.”

Hans-Dietrich Genscher

Deutsche Welle: Ex-Außenminister Genscher gestorben. “Der langjährige Außenminister und FDP-Chef Hans-Dietrich Genscher ist tot. Dies gab sein Büro in Bonn bekannt. Genscher starb im Alter von 89 Jahren an Herz-Kreislaufversagen.”

Ein akzeptierter Liberaler – wie das Ausland Genscher sah. “Für viele Politiker hatte Hans-Dietrich Genscher eine tragende Rolle bei der deutschen Wiedervereinigung. Einige nennen ihn einen Weggefährten – für den letzten Sowjet-Präsidenten Gorbatschow war er mehr als das.”

Die Zeit: Hans-Dietrich Genscher: Der ewige Diplomat. “Verhandeln, reden, weiterverhandeln, das konnte er wie kaum ein anderer. Hans-Dietrich Genscher, der Langzeit-Außenminister und Ultrarealist, prägte eine ganze Epoche.” Von Ludwig Greven.

Der Außenminister der Einheit. “Hans-Dietrich Genscher war eine der prägenden Gestalten der Bundesrepublik. Der Höhepunkt seiner Politik war die Wiedervereinigung. Sein Leben in Bildern.”

Deutsche Welle: Obituary: Former German Foreign Minister Hans-Dietrich Genscher dies, aged 89. “Hans-Dietrich Genscher was a politician who shaped Germany and a statesman who contributed to reunification. As a foreign minister, he was respected worldwide.”

Leaders at home and abroad mourn Genscher’s death. “German leaders have commended the late Foreign Minister Hans-Dietrich Genscher. From Gorbachev to Kissinger, leaders from across the globe also paid their respects to one of modern Germany’s pivotal figures.”

Opinion: Genscher was Germany’s master of compromise. “Hans-Dietrich Genscher set the standard for a German foreign minister. However, in the 21st century, it increasingly seems less possible to achieve what he did, DW Editor-in-Chief Alexander Kudascheff writes.”

In memory of Hans-Dietrich Genscher. “Former German Foreign Minister Hans-Dietrich Genscher dies, aged 89. In 1974, he became Germany’s Vice Chancellor and Foreign Minister, two offices he held for 18 years. His greatest hour came during the collapse of the Iron Curtain in 1989/90.”

Relikt aus dem kalten Krieg

Deutsche Welle: Wo die Bundesbank Milliarden bunkerte. (Fotoserie)

“15 Milliarden Ersatz-Mark lagerten während des Kalten Krieges im “Bundesbank-Bunker”. Damals war er so geheim, dass angeblich nicht einmal Nachbarn von ihm wussten. Nun ist er ein Privat-Museum, und jeder darf hinein.”

Aus dem Oktober 2010 gibt es noch einen Artikel zum Bundesbank-Bunker: Deutschlands geheime Milliarden im Moseltal.

“Noch in den 1960er Jahren hatten die Politiker und Wirtschaftsbosse Angst vor einer neuerlichen Bedrohung aus dem Osten. Es war die Zeit des Kalten Kriegs. Deshalb galt es, das Überleben im Falle eines atomaren Überfalls für das Überleben zu sorgen. Für die Bundesregierung war im Ernstfall die Bunkeranlage Marienthal im Ahrtal vorgesehen.”

Der Regierungsbunker im Ahrtal ist heute ebenfalls ein öffentlich zugängliches Museum: Dokumentationsstätte Regierungsbunker.

Auf der Seite Ausweichsitz der Verfassungsorgane der BRD finden sich ebenfalls zwei ältere Artikel:

Wenn sich Banker einen Bunker bauen – Der Ausweichsitz der Deutschen Bundesbank im Moseltal. (13.12.2006)

Wanderung durchs Milliardenreich – Beeindruckende Premiere im Bunker: Cochems Bundesbank-Unterwelt stand erstmals offen. (09.08.2010)

Spiegel online: Vergessene Orte
Der geheime Bunkerschatz der Bundesbank. (15.10.2010)

“Atombomben löschen Städte aus, das Wirtschaftssystem bricht zusammen, Chaos auf den Straßen. Für Katastrophenszenarien hielt die Bundesbank eine geheime Ersatzwährung für die D-Mark bereit, die 25 Jahre in einem Bunker lagerte. einestages hat die geheime Milliardenfestung an der Mosel besucht.”

Das inzwischen eröffnete Museum hat natürlich auch eine Homepage: Bundesbank-Bunker Cochem. Einen kurzen Überblick bekommt man zudem auf der Wikipedia-Seite zum Bundesbank-Bunker.

Reifezeugnis

An meiner Schule wurden heute die Schüler der Jahrgangsstufe 13 entlassen und bekamen feierlich ihre Abiturzeugnisse überreicht. Zu diesem Anlass werden natürlich immer viele Reden gehalten. In Erinnerung geblieben ist mir heute abend vor allem der erste Teil der Rede der Abiturienten. Ich zitiere sinngemäß aus meiner Erinnerung:

“Wir sind eine Generation, die sich einigen großen Problemen stellen muss: Klimawandel, Flüchtlinge, der politische Ruck nach rechts bei den Landtageswahlen am Wochenende. In den letzten Jahren haben wir in unserer Jahrgangsstufe gelernt, dass die Grenze in unserer Gesellschaft nicht zwischen den Religionen verläuft, und nicht zwischen den sozialen Schichten, sondern zwischen denjenigen, die gemeinsam in einer freiheitlichen Demokratie leben wollen und denen, die sich Zeiten zurücksehnen, in denen man so etwas hier nicht öffentlich sagen durfte.”