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Wenn nicht Jamaika, was dann?

Monday, November 20th, 2017

Na, das wird ja spannend…

Deutsche Welle: Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen – Die Erklärung des Bundespräsidenten im Wortlaut. “Manche hatten die Ankündigung von Neuwahlen erwartet. Doch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier schlägt einen anderen Weg ein. Hier seine Erklärung, die er nach einem Treffen mit der Kanzlerin abgab, im Wortlaut.”

Frank-Walter Steinmeier: “Für mich steht fest: Innerhalb, aber auch außerhalb unseres Landes und insbesondere in unserer europäischen Nachbarschaft wären Unverständnis und Sorge groß, wenn ausgerechnet im größten und wirtschaftlich stärksten Land Europas die politischen Kräfte ihrer Verantwortung nicht nachkämen.”

Die Zeit: “Eine Minderheitsregierung kann auch eine Chance sein”. “Wir könnten zum ersten Mal eine Minderheitsregierung auf Bundesebene bekommen. Warum wir uns davor nicht fürchten müssen, erklärt Staatsrechtler Joachim Wieland.”

“[Eine Minderheitenregierung] kann aber auch durchaus eine Chance sein. Die Mehrheit wird nicht zur Selbstverständlichkeit, und auch den Bürgern wird deutlich, dass für jedes Projekt eine neue Zustimmung gefunden werden muss. Alle Beteiligten müssen darlegen, warum sie bereit sind, an so einer Mehrheitsbildung teilzunehmen, oder warum sie sie ablehnen. “

Zeit Presseschau: “Merkel kann Krise”. “FDP-Chef Lindner habe die Sondierungen kalkuliert scheitern lassen, lautet die Analyse vieler deutscher Medien. Manche sehen dadurch Angela Merkel wieder erstarken.”