Daily Archives: September 13, 2018

“Was Maaßen getan hat, wird mit und ohne Maaßen weiterwirken. “

Die Zeit:

AfD erhielt vorab Informationen aus Verfassungsschutzbericht. “Hans-Georg Maaßen soll einem Abgeordneten Zahlen aus dem unveröffentlichten Report genannt haben. Unüblich ist das nicht. Die Grünen beklagen eine Ungleichbehandlung.”

“Maaßen wird seit Wochen kritisiert, er grenze sich nicht klar genug von Rechtspopulisten ab und agiere politisch. Jüngster Anlass waren seine Interviewäußerungen zu einem Video über einen Vorfall in Chemnitz, bei der Rechtsradikale nach einem Streit um eine Sachbeschädigung einen Afghanen angegriffen hatten. “

SPD fordert die Kanzlerin zur Entlassung Maaßens auf. “Für die SPD ist der Verbleib von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen in seinem Amt untragbar. Die Parteispitze fordert: “Merkel muss jetzt handeln.””

“Die SPD-Spitze fordert von Kanzlerin Angela Merkel, dass sie für die Ablösung von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen sorgt. “Für die SPD-Parteiführung ist völlig klar, dass Maaßen gehen muss. Merkel muss jetzt handeln”, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil mit Blick auf dessen Äußerungen zu ausländerfeindlichen Vorfällen in Chemnitz. “

Angriff von oben. “Egal ob er geht oder bleibt: Hans-Georg Maaßen hat die Demokratie geschwächt. Auch er verstopft mit seinen Halbwahrheiten und Ablenkungen den öffentlichen Diskurs.” Ein Kommentar von Markus Horeld.

“Man kann jetzt den Rücktritt von Maaßen fordern. Der Schaden an der Demokratie aber ist längst angerichtet. Was Maaßen getan hat, wird mit und ohne Maaßen weiterwirken.”