Rein in die Kartoffeln – raus aus den Kartoffeln

Deutsche Welle: Verfassungsschutz-Chef Maaßen droht Entlassung. “Der scheidende Verfassungsschutz-Chef wird möglicherweise doch nicht Sonderbeauftragter im Bundesinnenministerium. In einer Abschiedsrede soll Hans-Georg Maaßen die Koalition abermals massiv kritisiert haben.”

“Der Fall Maaßen stand als Symbol für den schlechten Zustand der großen Koalition. CDU/CSU und SPD hatten sich erst nach langem Hin und Her auf einen Kompromiss geeinigt, wie es mit dem umstrittenen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) weitergehen soll. Aber nun scheint es anders zu kommen: Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums sagte, man wolle Konsequenzen ziehen. Die Abschiedsrede des noch amtierenden Verfassungsschutz-Chefs sei dem Ministerium bekannt und würde derzeit geprüft.

Das Manuskript der Rede, das Hans-Georg Maaßen im Oktober beim Treffen der Chefs der europäischen Inlandsgeheimdienste hielt, war innerhalb des BfV veröffentlicht worden. “Nach Abschluss der Prüfung wird Innenminister Horst Seehofer die notwendigen Konsequenzen ziehen”, kündigte der Ministeriumssprecher an.”

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