Erdoğan-Auftritt in Deutschland

Die Zeit: Erdoğan-Auftritt: Verbieten! Nein, aushalten! “Der türkische Präsident Erdoğan will in Deutschland für seine autokratische Verfassung werben. Sollen deutsche Behörden das verhindern – oder zulassen? Ein Pro & Contra von Till Schwarze und Ludwig Greven”. Erschienen am 24.02.2017.

“Bundesverfassungsgericht[:] “Es ist damit Sache des Bundes zu entscheiden, ob und unter welchen Rahmenbedingungen sich ausländische Staatsoberhäupter oder Regierungsmitglieder auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland im öffentlichen Raum durch amtliche Äußerungen politisch betätigen dürfen”, heißt es in dem Beschluss.

[…]

Ein Verbot von Erdoğans Auftritt würde […] die Konflikte unter den hier lebenden Türken und Türkischstämmigen nur verschärfen. Es würde politisch vermutlich genau das Gegenteil erreichen: eine noch größere Zustimmung zum Referendum. Und Erdoğan könnte sich wieder einmal als Verfolgter darstellen.”

(Bin momentan mit dem Lesen der “Zeit” etwas hinterher…)

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